Hochschulpolitik in Thüringen: Ganzheitlich, demokratisch und digital gedacht

Veröffentlicht am 31.01.2018 in Bildung & Kultur

Thüringens Hochschullandschaft steht vor großen Herausforderungen. Bundesmittel aus dem Hochschulpakt sowie sogenannte Entflechtungsmittel, die der Bund an die Länder für Hochschulbau und Sanierungsmaßnahmen bislang zahlt, laufen aus. Dem gegenüber steht ein wachsender Wettbewerb um die klügsten Köpfe. Ideen, Innovationen und Produkte werden in rasanter Geschwindigkeit entwickelt und verlangen eine neue Flexibilität in der Wissenschaft.

Um diesen Herausforderungen zu begegnen, hat sich die SPD-Fraktion auf ihrer Winterklausur über die künftige Hochschulpolitik für Thüringen beraten. Gemeinsam mit dem Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft, Wolfgang Tiefensee, haben der Fraktionsvorsitzende Matthias Hey und die hochschulpolitische Sprecherin Eleonore Mühlbauer Impulse für eine Weiterentwicklung vorgestellt.

Dauerhafte Finanzarchitektur, Gute Arbeit und Mitbestimmung

Der Fraktionsvorsitzende Matthias Hey: „Wir wollen das Thema Hochschule langfristig denken. Dazu gehört neben einer dauerhaften Finanzierungssicherheit auch die Sicherung von guten Arbeitsbedingungen im Wissenschaftsbetrieb und mehr Mitbestimmung für wissenschaftliche Mitarbeiter und Studierende in den Hochschulgremien. Zur sicheren Finanzausstattung gehört für uns deshalb eine dauerhafte Verstetigung der Bundesmittel in einem neuen Hochschulpakt. Thüringen hat in dieser Frage seine Hausaufgaben gemacht. Bis 2019 steigen die in der Rahmenvereinbarung IV garantierten Hochschulmittel des Landes auf insgesamt 447,4 Millionen Euro. Ziel ist es, die Rahmenvereinbarung inklusive der garantierten Steigerung für die Hochschulen von vier Prozent, vorfristig zu verlängern. Das garantiert den Universitäten und Fachhochschulen die notwendige Planungssicherheit. Zur Finanzierung der Lehre wollen wir eine Pauschale von 1.000 bis 2.000 Euro pro Studierenden. Außerdem soll der Bund für den Hochschulbau und Investitionen in die IT-Struktur 1,6 Milliarden Euro bereitstellen. Auch hier müssen strukturelle Defizite in ostdeutschen Bundesländer gesondert berücksichtigt werden.“

„In Sachen Demokratisierung hat die Novelle des Thüringer Hochschulgesetzes bereits ordentlich vorgelegt“, so die hochschulpolitische Sprecherin Mühlbauer. „Aber auch für die Arbeitsbedingungen der Lehrenden soll es Verbesserungen geben, damit die Beschäftigung an Thüringer Hochschulen attraktiver wird. Außerdem werden wir uns als SPD-Fraktion für eine bessere Bezahlung aller an Hochschulen tätigen Wissenschaftler, Mitarbeiter, studentischen Assistenten und der Lehrbeauftragten einsetzen. Insgesamt soll es einen Erlass von Richtlinien für Gute Arbeit geben, der verbesserte Möglichkeiten für unbefristete Beschäftigungsverhältnisse schafft.“

Auch die Digitalisierung der Wissenschaft ist ein Bestandteil moderner Hochschulpolitik. Mit dem beschlossenen Doppelhaushalt hat das TMWWD ein Strategie- und Innovationsbudget für Hochschulen zur Verfügung stellen können. Außerdem gibt es ein Förderprogramm für kurz- und langfristige Projekte im Rahmen der Digitalisierung.

 

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