Ilm-Kreis kann mit 4,75 Millionen Euro aus der Investitionspauschale rechnen – jeweils für 2018 und 2019

Veröffentlicht am 12.01.2018 in Steuern & Finanzen

Mit 4,75 Millionen Euro können der Ilm-Kreis und seine Gemeinden aus dem kommunalen Investitionspaket des Landes rechnen. Das ergebe sich aus einer Modellrechnung. „Insgesamt 1,26 Mio. Euro erhalten demnach die Gemeinden direkt, die Städte Arnstadt und Ilmenau außerdem jeweils nochmal gut eine halbe Million Euro für ihre Aufgaben, die sie als Mittelzentren wahrnehmen“, berichtet die SPD-Landtagsabgeordnete Eleonore Mühlbauer.

Für Arnstadt bedeute das gut 800.000 Euro jeweils in diesem und im kommenden Jahr. Die Pauschalen können die Gemeinden ohne weitere Bedingungen für notwendige Investitionen verwenden. Den Betrag von 1,26 Mio. Euro bekomme auch nochmal der Landkreis, außerdem erhält er für den Schulbau noch jährlich 1,14 Mio. Euro weitere Mittel hinzu. Dem Ilm-Kreis stünden dann zusammen mit der Schulinvestitionspauschale aus dem Kommunalen Finanzausgleich 1,83 Mio. Euro für diese Aufgabe zur Verfügung.

Nach der positiven Herbststeuerschätzung hat sich Rot-Rot-Grün dazu entschieden, den Kom-munen in den Jahren 2018 und 2019 zusätzlich insgesamt 200 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen. „Am Montag endet die Anhörung der kommunalen Spitzenverbände. Diese wird tags darauf vom Koalitionsarbeitskreis Haushalt ausgewertet“, so Mühlbauer. Sie gehe davon aus, dass sich die Zahlen dort bestätigen werden.

 

SPD-Bürgerbüro Arnstadt

In meinem Bürgerbüro in der Erfurter Straße 37 in Arnstadt steht Ihnen Frau Alexandra Eckert als Ansprechpartnerin zur Verfügung. Sie nimmt gern Ihre Anliegen auf. Bürgersprechstunden, zu denen Sie mit mir persönlich in Kontakt treten können, werden auf der Website angekündigt und können Sie der Presse entnehmen. Für eine individuelle Terminvereinbarung rufen Sie gern an.

Sprechzeiten:
Montag: 08:00–09:00 Uhr
Dienstag: 12:00–14.00 Uhr
Mittwoch: 14:00–16:00 Uhr
Donnerstag: 18:00–19:00 Uhr

Telefon: (03628) 928332
Telefax: (03628) 928331