Neues Hochschulgesetz: Wissenschaftspolitikerin Mühlbauer weist Kritik der Opposition zurück

Veröffentlicht am 18.01.2018 in Bildung & Kultur

Zur heutigen Anhörung zur Änderung des Thüringer Hochschulgesetzes erklärt die wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Eleonore Mühlbauer: „Der Gesetzentwurf geht mit der Einführung der paritätischen Gremienbesetzung und der damit verbundenen Stärkung der Mitbestimmung neue Wege. Die Landesregierung hat deswegen bei der Erarbeitung großen Wert auf die Beteiligung der Universitätsleitungen und Studierenden gelegt. Ich bedauere, dass der Opposition diese Sorgfalt offenbar fremd ist. Wer nach der Anhörung von 3 der über 20 Sachverständigen seine vorgefertigte Meinung bestätigt sieht, zeigt dass er von Mitbestimmung generell nichts versteht.“

Zudem erschöpfe sich die Kritik der Opposition in Schlagworten und gehe an der Realität vorbei. Eleonore Mühlbauer: „Richtig ist, dass die Wettbewerbsfähigkeit der Universitäten und Hochschulen gestärkt wird, indem die befristeten Erstberufungen abgeschafft werden, die Gewährung von Forschungssemestern für Professoren erleichtert wird und gute Arbeitsbedingungen für den wissenschaftlichen Nachwuchs geschaffen werden.

Außerdem wird die Hochschulautonomie gestärkt, indem sich das Gesetz auf die Grundsätze beschränkt und detaillierte Umsetzung den Hochschulen überlässt. So können die Hochschulen künftig die Bauherrenvertretung übernehmen. Auch die sogenannte Zivilklausel schreibt den Hochschulen nicht vor, wozu sie forschen dürfen, sondern die Hochschulen definieren für sich selbst, wie sie eine solche Klausel ausgestalten. Klar ist aber auch, dass an Thüringer Hochschulen keine eindeutige Rüstungsforschung stattfinden soll. Daran hat auch die bisherige Anhörung keine Zweifel gelassen.“ so die SPD-Politikerin Mühlbauer.

 

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