31.07.2017 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

SPD lehnt linke Schnapsidee zur Grunderwerbssteuer kategorisch ab

 

SPD-Landesgeschäftsführer Michael Klostermann reagiert mit Unverständnis auf die wiederholte Forderung des linken Landtagsabgeordneten Frank Kuschel zur höheren Besteuerung von Grunderwerb.

26.07.2017 in Arbeit & Wirtschaft

Solarbranche im Ilm-Kreis weiterhin attraktiv

 

„Die Thüringer Solarbranche ist weiterhin interessant“, bewertet die SPD-Landtagsabgeordnete Eleonore Mühlbauer die Interessenbekundung an der insolventen SolarWorld AG. Eine Investorengruppe möchte Grundstücke und Maschinen u.a. am Standort Arnstadt übernehmen. Auch 450 Angestellte sollen weiter beschäftigt werden.

25.07.2017 in Gesundheit

Trennvorrichtung direkt am Sicherheitsgurt sorgt für mehr Sicherheit im Straßenverkehr – Bundespolitik ist gefordert

 

Eine Innovation aus Arnstadt: Der Gurtschneider am Sicherheitsgurt. Diesen stellte Gerhard Sutsch der SPD-Landtagsabgeordneten Eleonore Mühlbauer vor. Nach einem persönlichen Gespräch mit dem Erfinder und Taxiunternehmer ist die Sozialdemokratin überzeugt: „Am Unfallort kann ein Gurtschneider, der fest mit dem Gurt verbunden ist und sofort gefunden werden kann, Leben retten.“ Vierzig Jahre nach der Einführung der Gurtpflicht in Deutschland könne damit noch mehr Sicherheit gewährleistet werden. Deswegen wandte sich die SPD-Landtagsabgeordnete im Juli mit einem Schreiben und der Bitte um Prüfung der Vorrichtung sowie einer möglichen gesetzlichen Verpflichtung zum Einbau an Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt. Auch an Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee schrieb die Abgeordnete.

10.07.2017 in Freiheit & Sicherheit

SPD-Politikerin Mühlbauer engagiert sich für Einsatz eines Kontaktbereichsbeamten

 

In einem Schreiben, das vergangene Woche an Innenminister Holger Poppenhäger und Polizeipräsident Uwe Brunnengräber ging, forderte die SPD-Landtagsabgeordnete Eleonore Mühlbauer die beiden Sicherheitsbehörden auf, einen Kontaktbereich für Arnstadt und Wipfratal einzurichten. Ein entsprechender Antrag der für den Ilm-Kreis zuständigen Landespolizeiinspektion Gotha liege bereits seit Februar 2016 in Erfurt vor und ist derzeit zurückgestellt.

27.06.2017 in Wohnen & Leben von SPD Thüringen

Stromkosten werden gerecht verteilt!

 

Die Bundestagsfraktionen der SPD und CDU/CSU haben sich auf eine Neuregelung der Netzentgelte verständigt. Damit werden die bisher für Ostdeutschland ungerechten Preisstrukturen bereinigt. Besonders profitieren ostdeutsche Stromkunden sowie KWK-Anlagen.

SPD-Bürgerbüro Arnstadt

In meinem Bürgerbüro in der Erfurter Straße 37 in Arnstadt steht Ihnen Frau Alexandra Eckert als Ansprechpartnerin zur Verfügung. Sie nimmt gern Ihre Anliegen auf. Bürgersprechstunden, zu denen Sie mit mir persönlich in Kontakt treten können, werden auf der Website angekündigt und können Sie der Presse entnehmen. Für eine individuelle Terminvereinbarung rufen Sie gern an.

Sprechzeiten:
Montag: 08:00-09:00 Uhr
Dienstag: 12:00-14.00 Uhr
Mittwoch: 14:00-16:00 Uhr
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Telefon: (03628) 928332
Telefax: (03628) 928331

Neues aus der SPD-Landtagsfraktion

SPD-Fraktion im Thüringer Landtag

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Nach einem langen Abend harter Verhandlungen hat sich die rot-rot-grüne Koalition im Koalitionsausschuss auf einen verbindlichen Fahrplan für die Kreis- und Gemeindegebietsreform geeinigt. Auch der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag Matthias Hey war Teilnehmer des gestrigen Koalitionsausschusses. "Das ist das wichtigste Signal an die Kommunale Familie: Es gibt jetzt einen verbindlichen Fahrplan zur Gebietsreform",...

"Gehörlose Menschen haben in ihrem täglichen Leben einen erhöhten finanziellen Bedarf gegenüber hörenden Menschen. Zum Beispiel, durch die Notwendigkeit von Geräten mit Lichtsignalen im Haushalt - beispielsweise Rauch- und Feuermelder oder auch die Notwendigkeit, Gebärdendolmetscher bei Behördengängen zu beauftragen", erläutert Birgit Pelke, behindertenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion.Es sei deshalb an...

In der heutigen Berichterstattung wurden Abwerbeversuche bei einem Mitglied der SPD-Fraktion, dem Abgeordneten Oskar Helmerich, gemeldet. Dazu stellt der SPD-Abgeordnete Oskar Helmerich klar:"Ich bleibe Mitglied der SPD-Fraktion. Angebote anderer Fraktionen oder Einzelpersonen interessieren mich nicht. Für mich ist Loyalität oberstes Gebot."Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag Matthias Hey bestätigt, dass ihm...

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