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Gemeinsam für Thüringens Zukunft!
Ihre Landtagsabgeordnete
Eleonore Mühlbauer

 

 

09.08.2019 in Umwelt & Energie

Einsatz zum Klimaschutz

 

Magazin für Klimaaschutz und erneuerbare Energien

Ausgabe August 2019

Energiepolitik der Bundesländer - Drei Länder - 17 Fragen 

Wir haben uns bereits in den letzten Jahren konsequent für den Klimaschutz eingesetzt, indem wir zum Beispiel neue 'E-Mobilitätsansätze bei Bussen oder CO2 - Einsparungen an Gebäuden gefördert haben. Diesen Weg werden wir auch weiterhin verfolgen. Für uns muss die Erzeugung regenerativer Energien konsequenter vor Ort mit den Kommunen und Bürgern erfolgen. Nur so kann der CO2-Fußabdruck in den Kommunen verringert werden. Konkret werden wir in Teilplänen die Erzeugung erneuerbarer Energie am Gebäude sowie die Reduzierung des Energieverbrauches unterstützen. Das sind zum Beispile solarthermische Anlagen, Wermenetzwerke, Speichertechnologien, die als Quartierlösungen zur Einsparung führen. Der komplette öffentliche Nahverkehr kan durch E-Fahrzeuge, kombiniert mit Carsharing und dem Ausbau der Radnetzwege, ein wichtiger Baustein für die Klimawende sein. Generell verfolgen wir den ganzheitlichen Ansatz vom Lebenszyklusmodell, um den niedrigen CO2-Fußabdruck zu produzieren. Wir unterstützen also den nachhaltigen Ansatz und nicht nur den Projektansatz. So ebnen wir den Weg zur nachhaltigen Kommune, im Sinne der Menschen und der nächsten Generationen. 

 

Eleonore Mühlbauer - energiepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag

09.08.2019 in Bildung & Kultur

Äußerung von CDU-Politiker zur Uni Ilmenau schlägt Wellen

 

Wahl 2019 Linke, Sozialdemokraten und Prorektor verweisen auf Millionen Euro, welche die Hochschule bekommt

Ilm-Kreis Die Technische Universität (TU) Ilmenau ist der wissenschaftliche Leuchtturm in der Region und erst recht im Ilm-Kreis. In einem Gespräch mit unserer Zeitung forderte kürzlich der CDU-Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski mehr Unterstützung für die Universität von der Erfurter Landesregierung, „Ilmenau erhält von Seiten der Landesregierung überhaupt keine Unterstützung“, sagte er. Erfurt bevorzuge nur die großen Wissenschaftsstandorte, wie eben die in der Landeshauptstadt selbst oder in Jena. Er verwies auf „den massiven Einbruch bei den Studentenzahlen“ und dessen Auswirkungen auf die gesamte Infrastruktur Ilmenaus vom Wohnungsmarkt bis hin zu den demografischen Folgen.

Es war klar, dass es auf diese Aussagen Schipanskis heftige Reaktionen gibt. Schließlich ist Wahlkampf für die Landtagswahl Ende Oktober und das Thema Universität für den Ilm-Kreis extrem wichtig.

„Anders als von Tankred Schipanski behauptet, unterstützt das Land die TU Ilmenau auf verschiedenen Wegen, und auch die Landesentwicklungsgesellschaft hat den Ilm-Kreis deutlich im Blick“, sagt Frank Kuschel, der noch bis zum Ende der Legislatur für die Linke im Landtag sitzt, aber nicht mehr zur Wahl im Oktober antritt.

Laut Kuschel erhielt und erhält die TU Ilmenau durch eine die Rahmenvereinbarung zwischen 2016 und 2019 insgesamt 17 Millionen Euro Grundförderung. „Weiterhin wurde ihr ein sechsjähriges Modellprojekt zum Diplom gewährt, sie erhielt 1,5 Millionen Euro für das Innovationszentrum für Quantenoptik und Sensorik und 19,2 Millionen Euro für das neue IT-Dienstleistungszentrum“, zählt Kuschel gegenüber unserer Zeitung auf. Außerdem seien 89.000 Euro für ein Projekt im Bereich digitaler Lehre bereitgestellt worden, was die zweithöchste Projektsumme des ganzen Landes darstelle. „Und mit einer Millionen Euro wurde das Wohnheim saniert.“ Auch die Landtagsabgeordnete Eleonore Mühlbauer (SPD) widerspricht Schipanski. „Anders als von Herrn Schipanski behauptet, kommt die TU Ilmenau im Vergleich mit anderen Thüringer Hochschulen nicht zu kurz – sondern profitiert sogar überdurchschnittlich.“ Sie sei beispielsweise an vier von sechs Innovationszentren des Landes beteiligt und betreibt mit dem Thüringer Innovationszentrum Mobilität eine der größten dieser Einrichtungen.

„Insgesamt fließt mehr als ein Drittel der für die Innovationszentren vorgesehen Fördermittel nach Ilmenau“, so Mühlbauer. Auch von anderen Förderlinien des Landes profitiere die TU überdurchschnittlich. So entfielen zwischen 2016 und 2018 aus der Technologierichtlinie des Landes knapp 60 Prozent der Mittel auf die TU, zugleich floss knapp ein Fünftel der Forschungsförderung nach Ilmenau. Von der von Schipanski geäußerten Ungleichbehandlung gegenüber anderen Universitäten im Freistaat könne also keine Rede sein. „Die Universität Ilmenau erhält auf dieser Basis, wie alle anderen Thüringer Hochschulen auch, eine mehr als auskömmliche Finanzierung“, sagte Mühlbauer gegenüber unserer Zeitung.

Auch Christian Schaft, der für die Linke im südlichen Ilm-Kreis als Direktkandidat antritt und seit 2014 im Landtag sitzt, kritisierte Schipanski und verweist auf jene bereits von Kuschel angesprochene Grundförderung durch das Land und die anderen finanziellen Mittel, die Erfurt bereitstelle. „Aber ja, ich verstehe. Die paar Millionen an Unterstützung können schon mal übersehen werden“, kommentierte Schaft, derzeit im Urlaub, die Aussagen Schipanskis in den sozialen Medien.

Uni-Rektor Peter Scharff ist derzeit im Urlaub. Prorektor Kai-Uwe Sattler sagte am Donnerstag auf Nachfrage: „Auch wenn sich die TU Ilmenau natürlich über zusätzliche Mittel freuen würde, um Forschung und Lehre weiter verbessern zu können, erhält die Universität vom Land eine angemessene finanzielle Ausstattung.“ Und: Das Land gewähre der Universität auf Basis der bestehenden und künftigen Rahmenvereinbarungen – wie allen anderen Thüringer Hochschulen auch – mittelfristige Planungssicherheit. „Zweifellos hat Jena als Großstadt mit einer starken Industrie und der Vielzahl bundesmitfinanzierter, außeruniversitärer Forschungsinstitute Standortvorteile. Aber auch Ilmenau verfügt über die Voraussetzungen, sich dem regionalen, nationalen und letztlich auch internationalen wissenschaftlichen Wettbewerb stellen zu können“, erklärte Sattler weiter.

Kuschel geht in diesem Zusammenhang auch auf die Kritik Schipanskis ein, die Landesentwicklungsgesellschaft (LEG) vernachlässige den Ilm-Kreis. „In Bezug auf die Tätigkeit der LEG wurden in den letzten fünf Jahren im Ilm-Kreis 104 Industrieflächen bei interessierten Investoren angeboten. Davon konnten 47 Investitionen mit einer Investitionssumme von 725 Millionen Euro und 2205 neuen Arbeitsplätzen realisiert werden“, so Kuschel. In diesen Zeitraum falle auch die Ansiedlung des chinesischen Unternehmens CATL, die sich in den nächsten Jahren „mit einem direkten Effekt auf den Thüringer Arbeitsmarkt mit etwa 2.000 neuen Arbeitsplätzen“ niederschlagen werde.

Äußerung von CDU-Politiker zur Uni Ilmenau schlägt Wellen

“Die paar Millionen an Unterstützung kann man schon mal übersehen.“

 Christian Schaft, Linke-Landtagsabgeordneter und Direktkandidat für den südlichen Ilm-Kreis

09.08.2019 in Gesundheit

Therapiezentrum soll im April öffnen

 

Umbauarbeiten in der ehemaligen Brauerei Kürsten im Arnstädter Parkweg laufen auf Hochtouren – ein Baustellenbesuch

Arnstadt Die ehemalige Brauerei Kürsten im Parkweg dürfte derzeit Arnstadts größte Baustelle sein. In vielen Räumen, auch an der Umfassungsmauer wird gearbeitet. Das Stimmengewirr ist international, Gerüstbauer, Trockenbauer, Maler, Putzer und Elektriker haben alle Hände voll zu tun.

Im künftigen Therapiezentrum ist schon viel passiert, hier läuft der Innenausbau für die Praxen – Ergotherapie, Logopädie, Yoga und Zahnarzt. Unters Dach kommt eine Wohnung, ins Erdgeschoss ein Steakhaus.

Zum 1. April 2020 soll dieser Bereich fertig sein, erklärte Investor Michael Patenge bei einem Baustellenbesuch. Eleonore Mühlbauer (SPD), Landtagsmitglied und Stadträtin, hatte sich angemeldet. Sie ist selbst Architektin und kam mit Patenge schnell ins Fachsimpeln. Sie sprach auch ihre Hochachtung aus, dass sich der Projektentwickler „dieses wunderschönen Klinkerbaus“ angenommen habe und ihn erhalte.

Patenge spricht von eine Investition „größer als fünf Millionen“, der Innenausbau komme noch hinzu. Das Industriegebäude ist denkmalgeschützt, liegt aber außerhalb des Sanierungsgebietes der Stadt, weshalb es keine Fördermittel gibt. 10.000 Euro hatte die Stadt für die Erneuerung der Fenster zugeschossen. Der zweite Antrag bei der städtischen Stiftung zur finanziellen Unterstützung der Eigentümer historisch wertvoller Gebäude konnte aufgrund fehlender Mittel nicht positiv beschieden werden, erklärte Patenge, den die Großbaustelle derzeit Tag und Nacht beschäftigt. Leider wurden auch keine Landes- und Bundesmittel zur Verfügung gestellt. Da Patenge als privater Bauherr auftritt, fehlen trotz gewerblicher Nutzung die formalen Voraussetzungen zur Beantragung von Fördermitteln, die sonst Firmen erhalten könnten. So muss er alles aus eigener Kraft stemmen. Eleonore Mühlbauer will sich um einen Ortstermin mit dem Landeskonservator bemühen und betonte: „Wir als Stadt müssen so engagierte Menschen unterstützen.“

Patenge nennt seine Leidenschaft für alte Fabriken als Hauptgrund, diese Lebensleistung früherer Generationen müsse man erhalten. Der 44-jährige Thüringer, der vor 13 Jahren nach Arnstadt kam, hat bereits mehrere Fabrikgebäude saniert.

Wie bei alten Bauwerken unvermeidlich, ergaben sich auch im Parkweg immer wieder Probleme. Die Statik hat es in sich, viele Decken mussten komplett erneuert werden, um den Ansprüchen – wie die schweren Stühle einer Zahnarztpraxis – zu entsprechen.

Wie die Räume, so wird auch die Terrasse für das Steakhaus per Fahrstuhl barrierefrei zu erreichen sein. Das Haupthaus mit dem Sport- und Freizeitpark P2 (benannt nach der Adresse Parkweg 2) soll nach jetzigem Stand zum 1. August 2020 fertig werden. Geplant ist auch ein Outdoorpark auf einer Terrasse.

Insgesamt werden auf dem 5000 Quadratmeter große Areal der ehemaligen Brauerei rund 4500 Quadratmeter Mietfläche geschaffen – alles sei vor Baubeginn vermietet gewesen. Mit Hilfe einer Innengestalterin wird die Verbindung zwischen der Historie des Gebäudes und dem neuen Nutzungskonzept erarbeitet.

Man darf gespannt sein.

 

30.07.2019 in Arbeit & Wirtschaft

Wirtschaftspolitikerin Eleonore Mühlbauer (SPD): Der immer gleiche Fehler im System

 

In einer Sondersitzung des Forschungsausschusses im Bundestag wird die Forschungsministerin Anja Karliczek (CDU) heute dazu befragt, warum sich die Ministerin für einen Standort in der Nähe ihres Wahlkreises entschieden hat. Bei der Abstimmung einer Expertenkommission über die Standortwahl für die „Forschungsfertigung Batteriezelle“ habe sich Karliczek über die Empfehlung der Kommission hinweg gesetzt und verkündet, dass Münster Hauptforschungsstandort werden solle.

 

„Das hat natürlich Geschmäckle, wenn die Ministerin für ihren Wahlkreis und gegen die Meinung der Expertenkommission entscheidet. Noch mehr ärgert mich aber, dass es zahlreiche Beschlüsse gibt, dass der Osten der Bundesrepublik stärker und bevorzugt Berücksichtigung bei solchen Standortfragen findet. Das ist hier alles ignoriert worden“, so die Sprecherin für Wirtschaft und Forschung der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Eleonore Mühlbauer.

 

„Das ist der immer gleiche Fehler im System, wenn es im Vorfeld zahlreiche Bekundungen gibt, den Osten zu stärken und am Ende doch alles bleibt, wie es ist. Auch in dieser Angelegenheit scheint der Ostbeauftragte der Bundesregierung seinen Auftrag nicht ernstgenommen zu haben oder er weiß sich nicht durchzusetzen“, so Mühlbauer weiter.

 

Zudem verweist Eleonore Mühlbauer darauf, dass Thüringen die besten Voraussetzungen habe, da die Hochschulen in Jena und Ilmenau schon lange an der Batterieforschung arbeiten. Außerdem sei der chinesische Batteriefabrikant Catl der beste Beweis, dass sich Thüringen im Wettbewerb behaupten kann. „Wir können auf Bundesebene gern noch einmal die Standortvorteile unseres Freistaates vorstellen, denn wir haben ausgezeichnete Bedingungen. Und meines Wissens hat unser Wirtschaftsminister das beim aktuellen Fall auch deutlich gemacht“, so die Sozialdemokratin.

 

18.07.2019 in Kreistag von SPD Ilm-Kreis

Mohrings Lippenbekenntnisse und die Realität im Ilm-Kreis

 

Erste Zusammenarbeit zwischen CDU und AfD im Kreistag

SPD-Bürgerbüro Arnstadt

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