Mohrings Lippenbekenntnisse und die Realität im Ilm-Kreis

Veröffentlicht am 18.07.2019 in Kreistag

Erste Zusammenarbeit zwischen CDU und AfD im Kreistag

Die CDU hat sich mit den Freien Wählern rasch in die neuen Mehrheitsverhältnisse im Kreistag eingefügt. In den Ausschüssen des Kreistags wurden nun die Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertreter gewählt. Wie in den sozialen Medien zu lesen war, hat die CDU im Umweltausschuss als Stellvertreterin die AfD-Kandidatin mit gewählt. Im Bau- und Vergabeausschuss wurde Prof. Dr. Benno Kaufhold als Vorsitzender und auf Vorschlag des CDU-Kreistagsmitglieds Sebastian Köhler das Mitglied der AfD Fraktion Klaus-Dieter Bock zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Dass Mike Mohring in Erfurt mit den Worten "Wer die Gesellschaft vorsätzlich spaltet und am rechten Rand politisch mit dem Feuer spielt, taugt nicht für die Regierungsverantwortung" eine Zusammenarbeit mit der AfD ablehnt, stört die CDU im Ilm-Kreis nicht. Dies mag verwundern, hat sie doch immerhin zwei Landtagsabgeordnete in ihren Reihen. Die CDU hat gezeigt, wenn sie mit der AfD eine Mehrheit haben kann, nimmt sie diese an. Das demokratische Lager der SPD, der Grünen und der Linken war zu einer konstruktiven Zusammenarbeit mit der CDU für unseren Ilm-Kreis im Kreistag bereit und hält den Gesprächsfaden weiter aufrecht. Nach dem Aufschrei durch das Bekanntwerden der Zusammenarbeit in den sozialen Medien am Montag ruderte der Fraktionsvorsitzende der CDU/FDP Fraktion Lars Oschmann zurück. In den weiteren Ausschüssen wurden keine Mitglieder der AfD mehr als Stellvertreter vorgeschlagen. Die Zukunft wird zeigen, ob die CDU sich ihrer Verantwortung für unseren Kreis bewusst ist. „Wenn sich die Zusammenarbeit zwischen CDU und AfD verfestigt, lässt dies für die politische Kultur im Ilm-Kreis und in Thüringen nicht Gutes ahnen“, so die Kreisvorsitzende der SPD Alexandra Eckert.

 

Homepage SPD Ilm-Kreis

Neues aus der SPD Thüringen

SPD Thüringen
Ein Gastbeitrag der Bundestagsabgeordneten Elisabeth Kaiser

In seiner Kolumne für den Vorwärts Thüringen blickt auf das Jahr zurück

Drei Fragen an die neue Spitze der Thüringer Arbeiterwohlfahrt

Zur Website der SPD Thüringen

Neues aus der SPD-Landtagsfraktion

SPD-Fraktion im Thüringer Landtag
Denny Möller: "Wir dürfen nicht wieder Schlusslicht sein!" Der im März vom Bundestag beschlossene Heizkostenzuschuss kommt nur mit Verzögerung in Thüringen an. Im Oktober hat Sozialpolitiker Denny Möller deshalb bei der Landesregierung nachgehakt. Heute erhielt er eine Antwort, die ihn wenig überzeugt. Möller erklärt: "Schon im März war absehbar, dass wir Hilfen schnell auf den

Der Beitrag Auszahlung des Heizkostenzuschusses stockt erschien zuerst auf SPD-Fraktion im Thüringer Landtag.

Knapp 30 Jahre nach der Einführung des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderung, der immer am 3. Dezember das Bewusstsein für die Belange dieser Personengruppe stärken soll, kann für die Bundesrepublik noch immer nicht von einer inklusiven Gesellschaft gesprochen werden. "Der 3. Dezember ist ein wichtiger Tag, an dem die Forderungen der inklusiven Gesellschaft im

Der Beitrag Denny Möller zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung: "Teilhabe muss Normalität werden" erschien zuerst auf SPD-Fraktion im Thüringer Landtag.

Zur Website der SPD-Landtagsfraktion