21.11.2018 in Bildung & Kultur

Milliardeninvestitionen des Bundes: Transferzentrum für Künstliche Intelligenz hätte in Ilmenau beste Bedingungen

 

„Mit der TU Ilmenau bietet Thüringen beste Voraussetzungen für ein solches Transferzentrum. Ich erwarte, dass in dieser Sache alle verantwortlichen Thüringer Landes- und Bundespolitiker  an einem Strang ziehen, statt sich im parteipolitischen Kleinklein zu verlieren.“ so die SPD-Abgeordnete Mühlbauer auf die Äußerungen des Herrn Schipanski im Thüringer Allgemeinde Artikel „Das Millionengeschäft mit der KI“ (20.11.18). „Es ist gut, dass die Bundesregierung nach Monaten des Streits endlich ins Arbeiten kommt und sich dabei  wichtigen Zukunftsthemen, wie der Digitalisierung und künstlicher Intelligenz widmet.“ kommentiert die SPD-Abgeordnete Eleonore Mühlbauer die Ergebnisse der jüngsten Digitalklausur des Bundeskabinetts. Mühlbauer warnte aber vor zu viel Euphorie: „Von den 3 Milliarden Euro, die der Bund nun endlich bereitstellen will, wird nur ein Bruchteil in Thüringen ankommen. Deshalb ist es richtig, dass sich Thüringen nicht nur auf den Bund verlässt, sondern durch eine eigene Forschungs- und Technologieförderung und ein Landesprogramm zur Grundlagenforschung im Bereich digitaler Innovationen vorangehe.“

 

Die Signale für diese Innovationen sind längst schon im Landeshaushalt verankert, so werden 300 Millionen € bis 2020 aus Struktur- und Landesmittel für Technologieförderung bereitgestellt. Weitere notwendige Komplementärmittel sind im Landeshaushalt 2020 vorhanden. „Damit stellen wir die Weichen für die zukünftige Entwicklung in Thüringen, und vor allem im Ilm-Kreis.“, so Mühlbauer abschließend.

14.11.2018 in Bildung & Kultur

Erhöhung der Mietpauschale für Studierende

 

Es ist begrüßenswert, dass das Bundeswissenschaftsministerium eine Erhöhung der Mietpauschale für Studierende anstrebt

 

Gestern wurden Meldungen veröffentlich, dass die Bundesministerin für Wissenschaft die dringende geforderte BaföG-Reform von der SPD umsetzen will. „Es ist richtig, dass die Mietpauschale erhöht wird, auch Studierende haben mit den immer höherwerdenden Mieten zu kämpfen.“, so Mühlbauer. Demnach soll diese von 235€ auf 325 € steigen. Besonders für Studierende in Jena und Erfurt wird es immer schwieriger eine bezahlbare Wohnung bzw. WG-Zimmer zu finden.  „Das Wissenschaftsministerium, unter der Leitung der SPD, investiert kräftig in neue Wohngelegenheiten, wie in Erfurt wird die alte Zahnmedizinklinik in ein neues Studierendenwohnheim umgebaut. Das sind die ersten wichtigen Schritte zur Entspannung auf dem Markt.“, so Mühlbauer abschließend. Im Hinblick auf den kommenden weltweiten Studierendentag am 17. November 2018 ist dies eine erfreuliche Nachricht, ist sich die Sozialdemokratin sicher.

13.11.2018 in Parteileben

Gratulation zum Ehrenamtspreis

 

Die SPD-Abgeordnete Eleonore Mühlbauer gratuliert Herrn Prof. Dr. Reinhard Schramm zum Ehrenamtspreis der SPD-Landtagsfraktion Thüringen

 

„Aus meinem tiefsten Herzens bin ich davon überzeugt, dass Reinhard Schramm diesen Preis verdient hat. Sein Lebenswerk ist bemerkenswert“, so Mühlbauer. 

 

Als Reinhard Schramm 1944 zur Welt kam in Weißenfels, lag Europa und Deutschland in Schutt und Asche. Sowie war die Verfolgung von Andersdenkenden und Juden alltäglich. Nur seine jüdische Mutter überlebte. Die Grausamkeiten, die die Juden in Weißenfels erleben mussten, arbeitete Schramm in dem 1991 erschienen Buch „Ich will leben.. Juden in Weißenfels“. Sein stetiger Kampf gegen Antisemitismus und Rassismus ist ungebrochen und beeindruckend. Dieses Engagement setzt er seit 2012 als Vorsitzender der jüdischen Landesgemeinde in Thüringen fort. Zudem ist Prof. Dr. Schramm ein unentbehrliches Mitglied unserer Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Als Fraktionsvorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion in Ilmenau ist er ein wichtiger Akteur der städtischen Politik. „Ich hoffe, dass Reinhard Schramm uns weiterhin erhalten bleibt. Er ist unser Werteanker in Zeiten, wie diesen.“, so Mühlbauer abschließend. Reinhard Schramm bekam den Ehrenamtspreis der SPD-Landtagsfraktion Thüringen auf dem kommunalpolitischen Empfang am vergangenen Samstag (10.11.2018) verliehen.

13.11.2018 in Bildung & Kultur

Thüringen ist Geburtsland des Frauenwahlrechts.

 

SPD-Abgeordnete Mühlbauer: Für eine gute gesellschaftliche Politik braucht es mehr Frauen in den Parlamenten

Im Jahr 1891 nahm die SPD auf ihrem Erfurter Parteitag die Forderung nach dem Frauenwahlrecht in das Parteiprogramm auf. Bis es dazu schließlich kam, mussten die Frauen fast 30 Jahre auf ihr Menschenrecht, wählen zugehen und gewählt zu werden, warten. Der 12. November 1918 wird zum Glückstag - das Frauenwahlrecht kam. Seither können auch Frauen ins Parlament gewählt werden. In dieser Legislaturperiode des Thüringer Landtages sind rund 40% aller Mandate von Frauen begleitet. „Das ist noch zu wenig! Ich wünsche mir, dass mind. 50% aller Mandate von Frauen belegt werden. Frauen können oft die bessere sachorientierte Politik machen“, so Eleonore Mühlbauer.

 

29.10.2018 in Gesundheit

Cook mal anders!

 

"Cook mal anders - Was braucht es für gutes Essen in Kita und Schule?" so lautete die Veranstaltung der Fraktionen SPD-Fraktion im Thüringer LandtagBündnis 90 / Die Grünen Thüringen und DIE LINKE Thüringen vom Dienstag, 23.10.2018.

Jedes siebte Kind in Deutschland ist übergewichtig. Auch die Kinder und Jugendlichen in Thüringen bilden da keine Ausnahme. Über die Kita und Schullaufbahn hinweg steigt der Anteil der übergewichtigen Kinder sogar noch an. Neben fehlender Bewegung besteht Nachholbedarf, was gesunde Ernährung angeht. Um alle mitzunehmen, muss bei den Kleinsten angefangen und über die Schulzeit hinweg Verständnis für eine gesunde Lebensweise und Ernährung entwickelt werden.

Gesunde Ernährung in Kita und Schule ist eine Gemeinschaftsaufgabe. Kinder, Jugendliche, Eltern, Lehrer*innen, aber auch Cateringfirmen, Beratungsstellen und Politik müssen an einem Strang ziehen. Die gemeinsame Veranstaltung der verbraucherschutzpolitischen Sprecherinnen der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen näherten sich im Dialog mit Fachleuten dem Thema gesunde Ernährung in Kita und Schule und diskutierten über die Voraussetzungen für eine gute Verpflegung in Thüringen ausloten.

Gestern war die Möglichkeit geboten darüber intensiver zu sprechen. Ein Danke an alle Beteiligten!

SPD-Bürgerbüro Arnstadt

In meinem Bürgerbüro in der Erfurter Straße 37 in Arnstadt steht Ihnen Frau Alexandra Eckert als Ansprechpartnerin zur Verfügung. Sie nimmt gern Ihre Anliegen auf. Bürgersprechstunden, zu denen Sie mit mir persönlich in Kontakt treten können, werden auf der Website angekündigt und können Sie der Presse entnehmen. Für eine individuelle Terminvereinbarung rufen Sie gern an.

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