01.04.2021 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis

SPD-Fraktionsvorsitzender Hey: „Gehe fest davon aus, dass sich CDU an Stabilitätsmechanismus hält“

 

In der heutigen Berichterstattung der Zeitungen der Funke-Gruppe wurde über „bis zu sechs Abgeordneten“ der CDU berichtet, die „erwägen, der Auflösung des Landtags nicht zuzustimmen. Damit wäre die nötige Zweidrittel-Mehrheit gefährdet.“

 

Dazu äußert sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey:

"Noch zu Jahresbeginn behauptete die CDU, sie sei für schnellstmögliche Neuwahlen - und schon damals war das ein nettes Märchen. Wir gehen aber fest davon aus, dass sich die CDU-Fraktion an den Stabilitätsmechanismus hält, und der sieht am Ende Neuwahlen im September vor. Alles andere wäre an Peinlichkeit nicht zu überbieten, beweist aber wieder eins: In diesem Landtag scheint wirklich nichts unmöglich zu sein."

12.03.2021 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis

2 Millionen Euro für die Sportanlage in Martinroda

 

„Das sind großartige Nachrichten für Martinroda im Geratal im Ilmkreis“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Christoph Matschie. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat heute die Förderung von Martinroda mit bis zu 2.000.000 Euro beschlossen.

21.10.2019 in Allgemein

Verbinden statt Trennen

 

Mein Video zur Landtagswahl 2019

Wir haben wichtige, wegweisende Jahre vor uns! Dabei werden Themen wie bezahlbarer Wohnraum, Infrastruktur, ärztliche Versorgung und gerechte Bildungschancen im Vordergrund stehen. Aber auch das Tierwohl, die Wiederaufforstung nach den gravierenden Schäden in unseren Wäldern, die Energiewende und der Hochwasserschutz werden uns weiterhin begleiten und meine tägliche Arbeit sein! Ich bewerbe mich hiermit um Ihr Vertrauen und möchte Ihre Anliegen mit fester Stimme in den Thüringer Landtag tragen! Schaffen wir etwas - gemeinsam!

Ihre Eleonore Mühlbauer

21.10.2019 in Allgemein

Blank geputzt und der ganze Stolz der Feuerwehr von Geschwenda

 

Die Thüringer Allgemeine berichtete am Wochenende von der Übergabe eines neuen Tanklöschfahrzeuges (TLF 4000) an die Feuerwehr Geschwenda.

Ich war mit vor Ort und dankte den Feuerwehrleuten für ihre bisherige Arbeit. 

Hier finden Sie die Berichterstattung.

Neues aus der SPD Thüringen

SPD Thüringen
Perspektiven aufzeigen: Testpflicht an Kitas und Schulen, Lockerungen der Maskenpflicht für die Kleinsten im zweiten Schritt Die angekündigte Änderung des Infektionsschutzgesetzes sieht einen Stufenplan vor, dessen Maßnahmen im Freistaat Thüringen aufgrund seiner hohen Inzidenzwerte unmittelbar umgesetzt werden müssen. Insbesondere Familien mit Kindern im schulpflichtigen und Kleinkindalter werden weiterhin im Ausnahmezustand versetzt bleiben: Viele von ihnen

Unser Landesvorsitzender Georg Maier und Frank Ullrich haben ein Positionspapier zur Sportpolitik in Thüringen geschrieben. Hier geht es zum Positionspapier  

Georg Maier zu den Landtagswahlen in Süddeutschland und der Masken-Affäre der CDU

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Neues aus der SPD-Landtagsfraktion

SPD-Fraktion Thüringen
Der Beitrag Politisch motivierte Kriminalität Anlass zu großer Sorge - jüdische Einrichtungen schützen! erschien zuerst auf SPD-Fraktion Thüringen.

19.04.2021 14:22
Das wird im Plenum wichtig.
Politisch motivierte Gewalt gegen Kommunalpolitiker:innen, freiwillige Gemeindeneugliederungen, MDR-Staatsvertrag, Istanbul-Konvention, Kodex für Transparenz, Stiftung Thüringer Residenzkultur

Der Beitrag Das wird im Plenum wichtig erschien zuerst auf SPD-Fraktion Thüringen.

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