14.07.2016 in Internationales von SPD Thüringen

Bausewein fordert vermittelnde Rolle Deutschlands im Konflikt mit Russland

 
Andreas Bausewein

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein fordert die Bundesregierung vor dem Hintergrund der aktuellen Entscheidung der NATO zur dauerhaften Stationierung von Kampftruppen in Osteuropa zu einer vermittelnden Rolle im Konflikt mit Russland auf.

14.07.2016 in Internationales von SPD Thüringen

Klostermann: Taschenspielertricks der EU-Kommission bei CETA sind der falsche Weg

 
Michael Klostermann

Mit Kopfschütteln reagiert der SPD-Landesgeschäftsführer Michael Klostermann auf die bekannt gewordenen Bestrebungen der EU-Kommission, dass ausgehandelte europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA noch vor der zugesagten Beteiligung der nationalen und Regionalparlamente in den Mitgliedstaaten vorläufig in Kraft zu setzen.

29.06.2016 in Internationales von SPD Thüringen

Bausewein fordert Beteiligung der nationalen Parlamente bei der Ratifizierung des Freihandelsabkommens CETA

 

Mit Unverständnis und Unmut reagiert der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein auf die bekannt gewordene Entscheidung des konservativen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker, die nationalen Parlamente der EU-Mitgliedstaaten vom Ratifizierungsprozess des Freihandelsabkommens mit Kanada (CETA) auszuschließen.

24.06.2016 in Internationales von SPD Thüringen

Bausewein enttäuscht über knappe „Brexit”-Mehrheit

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein zeigt sich enttäuscht über die knappe Mehrheit für ein Ausscheiden Großbritanniens aus der EU beim gestrigen Referendum. Großbritannien stellte seit dessen Beitritt zur EG im Jahr 1973 eine wichtige Säule im europäischen Integrationsprozess dar. Insofern ist die gestrige Mehrheitsentscheidung sehr bedauerlich, muss aber dennoch respektiert werden.

28.08.2015 in Internationales von SPD Thüringen

SPD beschließt Positionspapier zu Flüchtlings- und Einwanderungspolitik

 

Der Landesvorstand der Thüringer SPD hat nach ausführlicher Diskussion in der Sitzung des SPD-Landesvorstandes am gestrigen Abend ein Positionspapier zur Flüchtlings- und Einwanderungspolitik beschlossen.

Neues aus der SPD Thüringen

SPD Thüringen
In einem Brief an die Thüringer SPD-Mitglieder kündigt Wolfgang Tiefensee seinen Rückzug aus der aktiven Politik im nächsten Jahr an

Im Nachgang der heutigen Kabinettssitzung zeigt sich der SPD-Landesvorsitzende erleichtert, dass keine übereilten Entscheidungen getroffen wurden.

Appell an Koalitionspartner: Guter Wille ersetzt nicht gründliche Arbeit. Wir müssen gemeinsam verhindern, dass uns Symbolpolitik vorgeworfen wird.

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Neues aus der SPD-Landtagsfraktion

SPD-Fraktion Thüringen
Aufgrund der Mandatsniederlegung von Heike Taubert wird die Meiningerin Janine Merz mit Wirkung zum 1. Juni 2020 Mitglied der SPD-Fraktion.

Der Beitrag Janine Merz folgt auf Heike Taubert erschien zuerst auf SPD-Fraktion Thüringen.

Vor dem Hintergrund der Diskussionen um die Kita-Öffnungen der letzten Wochen schlagen die gesundheitspolitische Sprecherin Dr. Cornelia Klisch und der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Dr. Thomas Hartung eine Strategie auf Grundlage von Corona-Massentests bei Kita-Bediensteten vor.

Der Beitrag SPD-Fraktion für Corona-Teststrategie um flächendeckende Kita-Öffnung zu ermöglichen erschien zuerst auf SPD-Fraktion Thüringen.

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