29.09.2020 in Landtag von SPD Ilm-Kreis

Weitere Corona-Hilfen für Thüringen und den Ilm-Kreis geplant

 

Die Rot-rot-grüne Koalition will weitere Corona-Hilfen für die Kommunen auskehren. Insgesamt sollen die Thüringer Kommunen 82,5 Mio. Euro erhalten, um erlittene Verluste bei den Gewerbesteuereinnahmen auszugleichen. Um die Gewerbesteuerausfälle im Ilm-Kreis abzumildern, stehen 5,5 Mio. Euro bereit. Das wäre die größte Zuweisung aller Landkreise in Thüringen.

„Inzwischen sind nicht nur die unmittelbaren, sondern auch die mittelbaren Auswirkungen der Corona-Pandemie spürbar. Mit den Gewerbesteuerausfällen sinkt eine wichtige Einnahmequelle der Kommunen. Es ist deshalb richtig dafür zu sorgen, dass die Kommunen handlungsfähig bleiben. Nur so können wir vor Ort investieren und müssen nicht aus Sparzwang wichtige Einrichtungen wie das Bad oder das Theater schließen oder einschränken“, so die Kreisvorsitzende der SPD und Kreistagsmitglied Alexandra Eckert.

Von den 5,5 Mio. Euro für den Ilm-Kreis entfallen auf Arnstadt 1.022.244, auf Ilmenau 1.522.372 und auf Stadtilm 141.850 Euro.

Mit den 82,5 Mio. Euro werden zusätzliche Bundesmittel eins zu eins an die Kommunen weitergereicht. Zusammen mit dem im Juni beschlossenen ersten Corona-Hilfspaket erhalten die Thüringer Kommunen damit 182,5 Mio. Euro zum Ausgleich entgangener Gewerbesteuereinnahmen und weitere 85 Mio. Euro allgemeine Stabilisierungszuweisungen. Insgesamt unterstützt das Land die Kommunen mit 282,5 Mio. Euro bei der Bewältigung der Corona-Pandemie und ihren Auswirkungen.

Der Gesetzesentwurf wird Anfang Oktober im Plenum eingebracht. Damit die zusätzlichen Gelder im Dezember ausgezahlt werden können, ist eine zügige Beschlussfassung angestrebt. „Ich gehe davon aus, dass die Landtagsabgeordneten des Ilm-Kreises die Beschlussvorlage unterstützen werden“, so Alexandra Eckert abschließend.

17.02.2020 in Landtag von SPD Ilm-Kreis

Wie weiter in Thüringen – Wege aus der Krise

 

Nach dem Rücktritt von Thomas Kemmerich als Ministerpräsident überschlagen sich die Ereignisse. Die SPD Thüringen hat sich klar für einen Neuanfang ausgesprochen. Wir wollen mit Ihnen im Rahmen der Veranstaltung

Wie weiter in Thüringen – Wege aus der Krise

darüber, was in den letzten Tagen passiert ist und wie es jetzt weitergehen kann, ins Gespräch kommen und Lösungswege skizzieren.

Am Donnerstag 20. Februar, von 18.00 Uhr bis 20.00 Uhr, sind im Café Nerly, Marktstrasse 6, 99084 Erfurt

alle interessierten Bürgerinnen und Bürger von den Kreisverbänden der SPD Erfurt und Ilm-Kreis dazu eingeladen, gemeinsam mit Wolfgang Tiefensee, Andreas Bausewein und Carsten Schneider über die politische Lage zu diskutieren, so die Kreisvorsitzende der SPD Ilm-Kreis, Alexandra Eckert, „ich freue mich auf Ihr Kommen und eine spannende Diskussion.“

06.12.2016 in Landtag

SPD-Abgeordnete Mühlbauer freut sich über den Verein Herzblatt im Landtag

 

Am Donnerstag, den 8. Dezember 2016 wird sich der Freundeskreis Kinderorthopädie Herzblatt aus Arnstadt am Rande der Plenarsitzung im Foyer des Thüringer Landtags präsentieren. Die SPD-Abgeordnete Eleonore Mühlbauer freut sich über den Besuch: „Der Verein engagiert sich seit 2008 für Kinder, die mit schweren orthopädischen Krankheiten im Marienstift Arnstadt behandelt werden.“ 

25.11.2011 in Landtag

Nebulöse Sparvorschläge der FDP sollen tatsächliche Absichten verschleiern

 

„Die heute vorgestellten Vorschläge der FDP zum Thüringer Landeshaushalt sind in weiten Teilen unseriös, weil Einsparmöglichkeiten unterstellt werden, die entweder aus rechtlichen Gründen nicht möglich sind oder politisch abzulehnen sind, weil sie den Zusammenhalt in der Gesellschaft gefährden."

24.10.2011 in Landtag

„Zeitlose Grundlage für eine fortschrittliche und gerechte Politik“

 
Höhn, spd-thl.de

SPD-Fraktionsvorsitzender Höhn lobt Thüringer Verfassung

Neues aus der SPD Thüringen

SPD Thüringen
SPD-Oberbürgermeister und Landrät:innen: Schnelle und unbürokratische Hilfe ist wichtig für Bürger:innen und Kommunen

Auf Initiative der AfA Thüringen - den Arbeitnehmer:innen in der SPD - hat der SPD-Parteitag am 26.09.2020 diese Resolution beschlossen.

Ergebnis der gemeinsamen Sitzung der SPD Hildburghausen mit Vertreterinnen des SPD-Landesvorstandes

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Neues aus der SPD-Landtagsfraktion

SPD-Fraktion Thüringen
Der Beitrag Einigung zur Schlösserstiftung erzielt erschien zuerst auf SPD-Fraktion Thüringen.

Wohnungsbauvermögen aufstocken

Der Beitrag Lutz Liebscher: Aufschwung des sozialen Wohnungsbaus in Thüringen nutzen erschien zuerst auf SPD-Fraktion Thüringen.

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