13.09.2019 in Arbeit & Wirtschaft

Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

 

 

Heute hat die rot-rot-grüne Koalition im Thüringer Landtag die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in der Parlamentssitzung beschlossen. 

„Straßen gehören der Allgemeinheit, deshalb muss die Last auch auf allen Schultern verteilt werden. Mit der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge müssen Hausbesitzer in Thüringen keine Angst mehr vor hohen Bescheiden haben. Was das bedeuten kann, sieht man in Sachsen-Anhalt, wo die Menschen aus Angst ihre Existenz zu verlieren auf der Straße gegen die Ausbaubeiträge demonstrieren. Ich finde: Die finanzielle Last auf allen Schultern gerecht zu verteilen, ist der Kern sozialdemokratischer und bürgerfreundlicher Politik!“

Rot-Rot-Grün schafft die Straßenausbaubeiträge in Thüringen rückwirkend zum Stichtag 1. Januar 2019 ab. Straßenausbaubeiträge, für die die Beitragspflicht nach dem 31. Dezember 2018 entstanden ist und bereits durch die Beitragspflichtigen gezahlt wurden, sollen unverzinst von den Gemeinden zurückgezahlt werden. Den Kommunen werden die Kosten vom Land erstattet. Weiterhin beauftragte der Landtag die Landesregierung damit, einen Härtefallfonds zu prüfen. Durch diesen sollen unzumutbare Belastungen abgemildert werden, wenn die Beitragspflicht im Zeitraum zwischen dem 01. Januar 2015 und dem 31. Dezember 2018 entstanden ist.

09.09.2019 in Arbeit & Wirtschaft

Borkenkäferplage trifft Gehren noch nicht mit voller Wucht

 
Im Gespräch mit Forstarbeitern

Am vergangenen Freitag, dem 06. September 2019 traf ich mich mit dem Forstamtsleiter Karsten Rose, mit  Herr Sommer vom TVJE, Herr Heyn dem Geschäftsführer des Waldbesitzerverbandes und Herr Mehm von der unteren Naturschutzbehörde. 

Auszug aus dem Presseartikel 07.09.2019 

21.08.2019 in Bildung & Kultur

Liedergeschichten - Regine Hildebrandt

 

 

 

 

Ich lade Sie zu dieser außergewöhnlichen Veranstaltung in Arnstadt recht herzlich ein. 

09.08.2019 in Umwelt & Energie

Einsatz zum Klimaschutz

 

Magazin für Klimaaschutz und erneuerbare Energien

Ausgabe August 2019

Energiepolitik der Bundesländer - Drei Länder - 17 Fragen 

Wir haben uns bereits in den letzten Jahren konsequent für den Klimaschutz eingesetzt, indem wir zum Beispiel neue 'E-Mobilitätsansätze bei Bussen oder CO2 - Einsparungen an Gebäuden gefördert haben. Diesen Weg werden wir auch weiterhin verfolgen. Für uns muss die Erzeugung regenerativer Energien konsequenter vor Ort mit den Kommunen und Bürgern erfolgen. Nur so kann der CO2-Fußabdruck in den Kommunen verringert werden. Konkret werden wir in Teilplänen die Erzeugung erneuerbarer Energie am Gebäude sowie die Reduzierung des Energieverbrauches unterstützen. Das sind zum Beispile solarthermische Anlagen, Wermenetzwerke, Speichertechnologien, die als Quartierlösungen zur Einsparung führen. Der komplette öffentliche Nahverkehr kan durch E-Fahrzeuge, kombiniert mit Carsharing und dem Ausbau der Radnetzwege, ein wichtiger Baustein für die Klimawende sein. Generell verfolgen wir den ganzheitlichen Ansatz vom Lebenszyklusmodell, um den niedrigen CO2-Fußabdruck zu produzieren. Wir unterstützen also den nachhaltigen Ansatz und nicht nur den Projektansatz. So ebnen wir den Weg zur nachhaltigen Kommune, im Sinne der Menschen und der nächsten Generationen. 

 

Eleonore Mühlbauer - energiepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag

SPD-Bürgerbüro Arnstadt

In meinem Bürgerbüro in der Erfurter Straße 37 in Arnstadt steht Ihnen Frau Alexandra Eckert als Ansprechpartnerin zur Verfügung. Sie nimmt gern Ihre Anliegen auf. Bürgersprechstunden, zu denen Sie mit mir persönlich in Kontakt treten können, werden auf der Website angekündigt und können Sie der Presse entnehmen. Für eine individuelle Terminvereinbarung rufen Sie gern an.

Sprechzeiten:
Montag: 08:00–09:00 Uhr
Dienstag: 12:00–14:00 Uhr
Mittwoch: 14:00–16:00 Uhr
Donnerstag: 18:00–19:00 Uhr

Telefon: (03628) 928332
Telefax: (03628) 928331