07.07.2021 in Kreistag von SPD Ilm-Kreis

Verabschiedung von Horst Brandt

 

Gerade haben wir im Kreistag Horst Brandt verabschiedet, der heute seine letzte Sitzung im Kreistag wahrgenommen hat. Horst war von 1991 bis 2021 Mitglied des Kreistages und fast ebenso lange Bürgermeister von Langewiesen.
Ein dickes Dankeschön für Dein jahrelanges kommunales Engagement!

01.07.2021 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis

Neuwahlen im OV Ilmenau

 

Ilmenauer SPD-Ortsverein wählte neuen Vorstand

20.04.2021 in Bundestag von SPD Ilm-Kreis

Stephan Kramer will für die SPD in den Bundestag

 

Die SPD Kreisverbände Ilm-Kreis und Gotha haben im Bundestagswahlkreis 192 mit Stephan Kramer ihren Direktkandidaten für die Bundestagswahl nominiert.

01.04.2021 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis

SPD-Fraktionsvorsitzender Hey: „Gehe fest davon aus, dass sich CDU an Stabilitätsmechanismus hält“

 

In der heutigen Berichterstattung der Zeitungen der Funke-Gruppe wurde über „bis zu sechs Abgeordneten“ der CDU berichtet, die „erwägen, der Auflösung des Landtags nicht zuzustimmen. Damit wäre die nötige Zweidrittel-Mehrheit gefährdet.“

 

Dazu äußert sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey:

"Noch zu Jahresbeginn behauptete die CDU, sie sei für schnellstmögliche Neuwahlen - und schon damals war das ein nettes Märchen. Wir gehen aber fest davon aus, dass sich die CDU-Fraktion an den Stabilitätsmechanismus hält, und der sieht am Ende Neuwahlen im September vor. Alles andere wäre an Peinlichkeit nicht zu überbieten, beweist aber wieder eins: In diesem Landtag scheint wirklich nichts unmöglich zu sein."

Neues aus der SPD Thüringen

SPD Thüringen
Ein Gespräch mit dem Vorsitzenden der jüdischen Landesgemeinde Thüringen, der seit Anfang der 90er Jahre auch Genosse in der SPD Thüringen ist.

Mit unseren 5-Punkte-Plan wollen wir einen Weg aufzeigen, wie es gelingen kann, einen politischen Stillstand zu vermeiden.

Mit dem Beschluss ihrer Landesliste für die Bundestagswahl am 26. September 2021 steht das Team der Thüringer SPD für den Bundestagswahlkampf fest. Auf der Delegiertenkonferenz am 5. Juni 2021 in Erfurt wurden insgesamt 9 Kandidatinnen und Kandidaten auf die Landesliste gewählt. In seiner Rede zur Einbringung der Liste kündigte Georg Maier einen engagierten Wahlkampf an:

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Neues aus der SPD-Landtagsfraktion

SPD-Fraktion im Thüringer Landtag
Parlamentsrechte und Kommunalautonomie dürfen nicht zugunsten der Exekutive beschnitten werden

Der Beitrag SPD lehnt Bildungs-Notstandsgesetz ab erschien zuerst auf SPD-Fraktion im Thüringer Landtag.

"Demokraten bleiben nicht sitzen, sondern stehen auf gegen Rechts", so Hey, "und im Parlament heißt das: Klare Kante und ein klares Nein zu Höcke als MP!"

Der Beitrag Statement des Fraktionsvorsitzenden Matthias Hey zum konstruktiven Misstrauensvotum erschien zuerst auf SPD-Fraktion im Thüringer Landtag.

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