18.11.2016 in Ankündigungen

SPD-Landtagsfraktion lädt zur Diskussion zur Gebietsreform – Mühlbauer hofft auf breite Beteiligung

 

Die SPD-Landtagsfraktion stellt sich am Montag der Diskussion um die Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform. „Mit dem Vorhaben werden wichtige Weichen für die Zukunft der Region, deren Bewohner und Unternehmer gestellt“, so die Abgeordnete Eleonore Mühlbauer. Sie verweist dabei auch auf den Ilmenauer Oberbürgermeister Gerd-Michael Seeber. Seine Stadt sei bei der Umsetzung der Reform bereits sehr weit.

Der Diskussion am Montag stellt sich auch Holger Poppenhäger. „Ich hoffe, das direkte Gesprächsangebot mit dem Innenminister wird von vielen angenommen“, so Mühlbauer.

03.11.2016 in Ankündigungen

SPD Arnstadt diskutiert mit Verfassungsschutzpräsident: ‚Reichsbürger‘ sind Gefahr für öffentliche Ordnung

 

Für den kommenden Dienstag hat der SPD-Ortsverein Arnstadt zur Diskussion mit Stephan Kramer, Präsident des Amtes für Verfassungsschutz in Thüringen eingeladen. Thema ist die Gefährdung der Demokratie. „Gerade die sogenannte Reichsbürgerszene stellt nicht nur die Sicherheitsbehörden vor neue Herausforderungen“, so die SPD-Landtagsabgeordnete Eleonore Mühlbauer. Sie verweist darauf, dass Landrätin Petra Enders in der Kreistagssitzung am 15. September 2016 davon berichtete, dass Mitarbeiter des Landratsamts beleidigt und bedroht würden. Mühlbauer stellte daraufhin eine Kleine Anfrage an die Landesregierung. Die Antwort steht noch aus.

17.01.2016 in Ankündigungen von SPD Arnstadt

Kamingespräch am 19.01.2016

 

Kamingespräch

Rechte Strukturen in Thüringen und Gegenstrategien

 

Dienstag, 19.01.2016 I 19-21Uhr I Arnstadt

Gasthaus „ Zur Henne“ I Am Ried 14

Die extreme Rechte ist in Thüringen sehr aktiv und befindet sich im Wandel.

Dies stellt die Zivilgesellschaft vor Herausforderungen und ist ein Appell an das Eintreten für demokratische Werte.

MOBIT e.V. gibt einen Überblick zu rechten Strukturen in Thüringen, aber auch zu Möglichkeiten, sich dagegen zu engagieren.

 

09.01.2016 in Ankündigungen von SPD Arnstadt

Infostand am Hopfenbrunnen

 

Liebe Genossinnen und Genossen!

 

Im Rahmen der Kampagne gegen die Abwahl des Bürgermeisters organisieren wir zusammen mit dem Bürgerprojekt am Dienstag, 12.01. und am Dienstag, 19.01.2016 jeweils einen Infostand am Hopfenbrunnen, jeweils ab 10:00 Uhr. Ich rufe alle auf, die die Zeit irgendwie entbehren können, mit teilzunehmen!

 

Viele Grüße

Alex

07.12.2015 in Ankündigungen von SPD Arnstadt

Demo am 11.12.2015 auf dem Rabenhold

 

Am Freitag, 11.12.2015 findet auf dem Rabenhold in Arnstadt eine NPD-Demonstration statt. Ab 17:30 Uhr wird es eine Gegenkundgebung geben, die von einem breiten Bündnis getragen wird. Die Gegenkundgebung findet in der Gehrener Straße, unterhalb der Prof-Frosch-Str. statt. Der SPD Ortsverein Arnstadt ruft alle Bürgerinnen und Bürger, die sich für ein friedliches Miteinander einsetzen, dem hasserfüllten Anliegen der Rechten entgegen zu treten und an der Gegenkundgebung teilzunehmen. Für jeden Teilnehmer bei der NPD Kundgebung, die gegen eine vermeintliche Überfremdung des Wohngebiets Rabenhold demonstrieren will, werden die Mitglieder des SPD Ortsvereins Arnstadt einen Euro für die Hilfe geflüchteter Menschen spenden.

"Damit werden die Teilnehmer*innen der NPD Demo zu unfreiwilligen Spendern, denn je mehr Menschen den menschenfeindlichen Parolen der NPD zuhören, um so mehr Geld wird für geflüchtete Menschen gesammelt" so Romy Arnold, Juso Kreisvorsitzende und Initiatorin der Aktion.

Jede*r der sich an der Aktion beteiligen möchte kann sich an den SPD Ortsverein Arnstadt unter „info@spd-arnstadt.de“ wenden. Bei der Gegenkundgebung wird es zudem eine Spendenbox geben. Der Erlös geht an das Welcome-Center Arnstadt und wird zur Unterstützung geflüchteter Menschen in Arnstadt genutzt.

 

Alexandra Eckert

Ortsvereinsvorsitzende

Neues aus der SPD Thüringen

SPD Thüringen
Wolfgang Tiefensee hat ebenfalls angekündigt, bei der im April 2021 anstehenden Landtagswahl nicht noch einmal als Spitzenkandidat zur Verfügung zu stehen.

In einem Brief an die Thüringer SPD-Mitglieder kündigt Wolfgang Tiefensee seinen Rückzug aus der aktiven Politik im nächsten Jahr an

Im Nachgang der heutigen Kabinettssitzung zeigt sich der SPD-Landesvorsitzende erleichtert, dass keine übereilten Entscheidungen getroffen wurden.

Zur Website der SPD Thüringen

Neues aus der SPD-Landtagsfraktion

SPD-Fraktion Thüringen
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Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag sucht eine/n Referenten/Referentin für den Verfassungsausschuss.

Der Beitrag Stellenausschreibung: Referent/Referentin für den Verfassungsausschuss erschien zuerst auf SPD-Fraktion Thüringen.

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