07.07.2016 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Haushaltsentwurf 2017: Solidarprojekt umgesetzt und Investitionen gestärkt

 

Der Haushaltsentwurf 2017 setzt das Solidarprojekt von Sigmar Gabriel und der SPD-Bundestagsfraktion um. Das bedeutet zusätzliche Investitionen in den sozialen Zusammenhalt, und in die Infrastruktur. Das Thema innere Sicherheit und die Verbesserung der Situation von Alleinerziehenden werden für die SPD-Bundestagsfraktion Schwerpunkte der parlamentarischen Beratungen werden. Hier hätte der Entwurf von Finanzminister Schäuble noch mutiger sein müssen.

24.05.2016 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Bausewein begrüßt Einigung auf Kommunalentlastungspaket

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein begrüßt die heutige Einigung des Kabinetts auf die Eckpunkte eines Kommunalentlastungspakets zur Kostenbeteiligung des Landes bei anerkannten Asylbewerbern und Flüchtlingen.

23.03.2016 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Taubert: Gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland müssen Ziel bleiben

 

Die Thüringer Finanzministerin und stellvertretene Ministerpräsidentin Heike Taubert hat mit Blick auf die von der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) veröffentlichte Studie "Ungleiches Deutschland" dazu aufgerufen, das vom Grundgesetz vorgegebene Ziel der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Deutschland nicht aus den Augen zu verlieren. 

15.03.2016 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Kosten für Unterkunft von Flüchtlingen: Bausewein fordert mehr Geld vom Bund

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein fordert den Bund auf, sich im Bereich des SGB II deutlich stärker an der Finanzierung der sogenannten Kosten für Unterkunft und Heizung zu beteiligen. Die Länder und Kommunen dürften bei der Bewältigung der Unterbringungskosten für anerkannte Flüchtlinge und Asylbewerber nicht im Regen stehen gelassen werden.  

24.02.2016 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Geldwäsche und Steuerhinterziehung wirksam bekämpfen

 

Die Thüringer Finanzministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin Heike Taubert (SPD) hat sich im Thüringer Landtag für eine Obergrenze bei Bargeldgeschäften und die Abschaffung der 500-Euro-Banknote ausgesprochen.

SPD-Bürgerbüro Arnstadt

In meinem Bürgerbüro in der Erfurter Straße 37 in Arnstadt steht Ihnen Frau Alexandra Eckert als Ansprechpartnerin zur Verfügung. Sie nimmt gern Ihre Anliegen auf. Bürgersprechstunden, zu denen Sie mit mir persönlich in Kontakt treten können, werden auf der Website angekündigt und können Sie der Presse entnehmen. Für eine individuelle Terminvereinbarung rufen Sie gern an.

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