04.07.2019 in Bildung & Kultur

Diskussionsveranstaltung zum neuen Schulgesetz

 

Die SPD Landtagsabgeordnete Eleonore Mühlbauer hatte am Mittwoch, 22.06.2019 zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung zum neuen Schulgesetz in den Arnstädter Rathaussaal eingeladen. Nach einer kurzen Einführung in den Entwicklungs- und Sachstand des neuen Gesetzes stellten sich Bildungsminister Helmut Holter, die Landrätin des Ilm-Kreises Petra Enders und der bildungspolitische Sprecher der SPD – Fraktion Dr. Thomas Hartung den Fragen des Publikums. Trotz der heraus fordernden klimatischen Bedingungen im Rathaussaal war die Veranstaltung sehr gut besucht. Die anwesenden LehrerInnen und ErzieherInnen wiesen eindringlich auf die Probleme hin, die gegenwärtig die Unterrichts- und Betreuungssituation in den Bildungseinrichtungen bestimmen. Der herrschende LehrerInnenmangel und die Überalterung des Lehrkörpers wurden ebenso thematisiert wie das Problem der Teilzeitbeschäftigung von ErzieherInnen. Am Ende der gut zweistündigen Debatte bestand hinsichtlich der Frage, dass der derzeitige Zustand nicht weiter bestehen bleiben darf, Einigkeit.

Das neue Schulgesetz war dringend notwendig, um die Weichen für die Zukunft neu zu stellen. Dabei liegen die Schwerpunkte sowohl darauf, dass mehr Stellen für LehrerInnen und ErzieherInnen (1.200 Stellen im Jahr 2020) geschaffen werden sollen, als auch darauf, dass kein Qualitätsverlust in Bildung und Erziehung eintritt. Durch die Stärkung von Kooperationsmodellen gerade im ländlichen Raum wird sicher gestellt, dass keine Schule geschlossen wird; im Gegenteil, das Bewusstsein, dass die Schule in vielen Gegenden nicht nur ein Ort der Bildung, sondern auch ein sozialer Anker ist, steht als Leitgedanke im Mittelpunkt. Nun ist es an den Landkreisen, die Parameter des neuen Gesetzes in den kommenden Monaten in die neu zu überarbeitenden Schulnetzplanungen einfließen zu lassen. Der Ilm-Kreis ist hierbei auf einem guten Weg. Die Investitionen in die Bildungseinrichtungen, die hier getätigt worden sind und weiter getätigt werden liesen Dr. Hartung im Hinblick auf andere Landkreise von einer „Insel der Glückseligen“ sprechen.

Eleonore Mühlbauer zog abschließend Bilanz. „Das neue Schulgesetz war dringend notwendig und weist die richtige Richtung auf“, so die Abgeordnete, „in einer intensiven Beratung mit LehrerInnen, ElternvertreterInnen und den Landkreisen wurde ein Gesetz erarbeitet, dass die Leistungsfähigkeit und die Qualität der Thüringer Bildungseinrichtungen für die Zukunft erhalten kann.“

04.07.2019 in Gesundheit

SPD-Abgeordnete Mühlbauer und Hartung unterstützen Initiativen für Impfpflicht

 

Der Ethikrat Gesundheit hat sich, nachdem er in der Debatte um eine Masern-Impfpflicht um Stellungnahme gebeten wurde, gegen eine generelle Impflicht ausgesprochen.

Bei den Thüringer SPD-Landtagsabgeordneten stößt das auf Unverständnis. Der Gesundheitspolitiker Dr. Thomas Hartung bekräftigt nochmals seine Unterstützung für Initiativen zur Einführung einer Impfpflicht:

„Ich habe es schon einmal gesagt und wiederhole es wieder: wer sich impfen lässt schützt nicht nur sich, sondern auch andere Menschen! Bei Mastern handelt es sich um eine ausrottbare Krankheit, deshalb haben wir bereits im Mai einen Antrag ins Parlament eingebracht, der die Landesregierung auffordert, gesetzliche Regelungen zur Einführung verpflichtender Nachweise über wichtige Schutzimpfungen vor dem Besuch einer Kindertagesstätte zu prüfen“, so Hartung. Zu diesem Thema werde im August im Sozialausschuss des Thüringer Landtages eine schriftliche Anhörung durchgeführt und anschließend alle Argumente ausgetauscht.

Des Weiteren ist auf Bundesebene ein Gesetz von Gesundheitsminister Jens Spahn in Abstimmung, das einen verpflichtenden Masern-Impfschutz für die Personen vorsieht, die in Gemeinschaftseinrichtungen betreut werden oder in Kontakt zu den Betreuten stehen.

„Wir hoffen, dass dieser Gesetzentwurf schnell umgesetzt wird. Denn eine bundeseinheitliche Regelung würde für alle Eltern, Gemeinschaftseinrichtungen und die Bundesländer Rechtssicherheit schaffen und einen Flickenteppich vermeiden“, sagt Hartung.

Mit Blick auf die Beantwortung ihrer Kleinen Anfrage durch die Landesregierung ergänzt Eleonore Mühlbauer, Sprecherin für Verbraucherschutz: „Die Angaben zu meiner Kleinen Anfrage zu Impfquoten und Masernerkrankungen im Ilm-Kreis zeigen, dass die Impfquoten zwar erfreulich hoch sind, jedoch nicht in allen Altersgruppen die notwenigen 95% erreicht werden“, so Mühlbauer. Auch lägen für Menschen im Erwachsenenalter keine Informationen über Impfquoten vor.

„Hier wird deutlich, dass verpflichtende Nachweise vor dem Besuch oder der Beschäftigung im Kindergarten angezeigt und sinnvoll sind“, so Hartung. Das Wohl der Vielen sei hier höher einzuschätzen als die individuelle Entscheidungsfreiheit Einzelner.

Wenn das Gesetz auf Bundesebene zu Beginn des nächsten Jahres – wie geplant – in Kraft tritt, müssten die Träger von Gemeinschaftseinrichtungen bei der Prüfung des Impfstatut und eventuellen Meldungen an das zuständige Gesundheitsamt im Falle von Versäumnissen, unterstützt werden.

„Die rechtlichen und finanziellen Voraussetzungen hierfür müssen durch den Bund geschaffen werden“, so Eleonore Mühlbauer. „Auf die Kindergärten des Ilmkreises und deren Träger werden keine zusätzlichen Kosten entfallen“.

06.05.2019 in Gesundheit

Eine flächendeckende medizinische Versorgung erhalten und weiter ausbauen

 

Auch im Ilm-Kreis gehen immer mehr Haus- und Fachärzte in den wohlverdienten Ruhestand, doch eine Nachfolge wird in den meisten Fällen nicht gefunden. Diese Tatsache stellt besonders ältere Menschen vor große Herausforderungen, denn sie müssen oftmals weite Strecken in Kauf nehmen um sich in ärztliche Behandlung zu begeben. „Wenn Ärzte in den Ruhezustand gehen und keinen Nachfolger finden, können die Arztsitze doch von den Ilm-Kreis-Kliniken in Kooperation mit den Kommunen und den kommunalen Wohnungsbauunternehmen aufgekauft und weiter betrieben werden“, so Mühlbauers Lösungsvorschlag zu dieser Problematik. „Weiter wäre es vorstellbar, dass dann in den Arztpraxen täglich wechselnd Fachärzte und Hausärzte Sprechstunden durchführen, so dass auch in kleinen Orten eine gute ärztliche Versorgung vorhanden wäre“, so Mühlbauer weiter. Dieses Modell wird durch die Gemeindeschwester ergänzt. Ferne steht für Mühlbauer fest, dass die Sicherstellung einer guten Bezahlung und guter Arbeitsbedingungen in den Ilm-Kreis-Kliniken unabdingbar sind um dem Fachkräftemangel entgegen zu wirken. Im Bereich Pflege setzt sich die SPD Ilm-Kreis für die Schaffung von Pflegeeinrichtungen in kommunaler Trägerschaft und eine Anlaufstelle zur Koordination für Pflegefragen im Ilm-Kreis ein. „Der Kreis muss gemeinsam mit den Pflegeeinrichtungen eine Bildungsoffensive für die Pflegeberufe gestalten und durchführen“, so Mühlbauer abschließend. 

30.04.2019 in Gesundheit

Der Förderverein für Palliativmedizin eine wichtige Stütze für Erkrankte im Ilm-Kreis

 

 

Der Förderverein für Palliativmedizin im Ilm-Kreis e.V. bekommt eine Zuwendung in Höhe von 3000 € für eine Motorschiene zur Lymphödem-Reduzierung bei Palliativpatienten vom Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familien. „Ich bin froh, dass mit dieser finanziellen Unterstützung vielen erkrankten Menschen etwas geholfen werden kann bei der Minderung ihrer Schmerzen.“, so Mühlbauer. Mit der Anschaffung und Anwendung einer solchen motorbetriebenen Bewegungsschiene kann bei unheilbar krebskranken Patienten eine tumorbedingte, meist monströse Rückflussstauung von Lymphflüssigkeit in den Beinen vermindert werden. Damit wird eine Verbesserung der Beweglichkeit der Beine und Mobilität des Patienten als Ergänzung zu den übrigen manuellen physiotherapeutischen Bemühungen sowie  eine Schmerzreduzierung erzielt. Frau Mühlbauer ist glücklich, dass sie dem Verein bei der Lottomittelbeantragung behilflich sein konnte. 

08.04.2019 in Bildung & Kultur

Das SonneMondSterne-Festival an der Bleilochtalsperre muss erhalten bleiben für junge Menschen

 

Das jährliche Festival SonneMondSterne  an der Thüringer Bleilochtalsperre  ist eines der größten Open-Air-Festivals und ein fester Bestandteil der Festivalkultur in ganz Europa. „SonneMondSterne ist ein europäisches Aushängeschild für unseren Freistaat  Thüringen und ist besonders für junge Menschen wichtig. Das muss erhalten bleiben“, so Mühlbauer. Durch dieses Festival ist der Landkreis Saale-Orla-Kreis und die Bleichlochtalsperre europaweit bekannt geworden. In der TA-Ausgabe vom 27. März 2019 war zu lesen, dass dem Festival das Aus droht, weil die benötigten Flächen, bspw. für Camping, über 2019 hinaus nicht gesichert seien. Seit 1997 hat sich dieses Festival fest bei jungen Menschen integriert. Im letzten Jahr wurden über 40 000 Besucherinnen und Besucher gezählt mit 250 verschiedenen bedeutenden Künstlern. Auch internationale DJs wie David Guetta oder deutsche DJs wie Gestörtabergeil legen auf. „Die beteiligten Parteien müssen nochmal miteinander sprechen und die Bedürfnisse junger Menschen mit  in Betracht ziehen.“, so Mühlbauer weiter. Außerdem bietet Mühlbauer an, zwischen den Verantwortlichen vermittelnd zu wirken. 

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